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Triage durch Budget? – Teil 2

Wagner, C. · Behinderung und Recht · 2026 · Heft 5 · S. 109 bis 114

Dokument
773502
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Behinderung und Recht
Autor:innen
Wagner, C.
Ausgabe
Heft 5 / 2026
Jahrgang 65
Seiten
109 bis 114
Erschienen: 2026-09-02 11:34:41
ISSN
0341-3888
DOI
–

Zusammenfassung

IV. Verfassungsrechtliche Maßstäbe 1. Menschenwürde, Sozialstaat und das menschenwürdige Existenzminimum Die verfassungsrechtliche Bewertung individualisierter Teilhabeleistungen darf weder in eine pauschale „Totalverfassungsrechtlichung“ des gesamten Leistungssystems noch in eine vollständige Entkoppelung vom Grundgesetz verfallen. Richtig ist zunächst, dass nicht jede konkrete Ausgestaltung der Eingliederungshilfe unmittelbar durch das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums determiniert wird. Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Grundrecht in seinen Entscheidungen von 2010 und…

Schlagworte

Teilhaberecht Budgetierung Eingliederungshilfe Verfassungsrecht Behindertenrecht UN-BRK Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG Persönliches Budget Diskriminierung Menschenwürde Aufmerksamkeit Blog Beobachtung Beurteilung Ärztinnen Ärzte