CareLit Fachartikel

Das Wahlrecht – kein Recht für alle

Zechert, C. · Psychosoziale Umschau · 2016 · Heft 1 · S. 40

Dokument
773991
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Psychosoziale Umschau
Autor:innen
Zechert, C.
Ausgabe
Heft 1 / 2016
Jahrgang 5
Seiten
40
Erschienen: 2026-09-10 10:16:13
ISSN
0930-4177
DOI
–

Zusammenfassung

Artikel 29 der UN-Behindertenrechtskonvention verlangt, dass Menschen mit Behinderungen ihre politischen Rechte, zu denen auch das Wahlrecht gehört, gleichberechtigt wahrnehmen können. In Deutschland werden jedoch nach § 13 Nummer 2 bzw. 3 Bundeswahlgesetz diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die dauerhaft unter rechtlicher Vollbetreuung stehen, sowie diejenigen, die sich gemäß § 63 in Verbindung mit § 20 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus befinden, von ihrem aktiven und passiven Wahlrecht ausgeschlossen. Sie gelten somit als nicht wahlberechtigt.

Schlagworte

Wahlrecht Behinderung UN-Behindertenrechtskonvention Selbstbestimmung politische Teilhabe Deutschland Beratung Arbeit Demenz Krankenhaus Psychosoziale Umschau