CareLit Fachartikel
Das Wahlrecht – kein Recht für alle
Zechert, C. · Psychosoziale Umschau · 2016 · Heft 1 · S. 40
Dokument
773991
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Artikel 29 der UN-Behindertenrechtskonvention verlangt, dass Menschen mit Behinderungen ihre politischen Rechte, zu denen auch das Wahlrecht gehört, gleichberechtigt wahrnehmen können. In Deutschland werden jedoch nach § 13 Nummer 2 bzw. 3 Bundeswahlgesetz diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die dauerhaft unter rechtlicher Vollbetreuung stehen, sowie diejenigen, die sich gemäß § 63 in Verbindung mit § 20 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus befinden, von ihrem aktiven und passiven Wahlrecht ausgeschlossen. Sie gelten somit als nicht wahlberechtigt.
Schlagworte
Wahlrecht
Behinderung
UN-Behindertenrechtskonvention
Selbstbestimmung
politische Teilhabe
Deutschland
Beratung
Arbeit
Demenz
Krankenhaus
Psychosoziale Umschau