CareLit Fachartikel
Zu den Betreuungsvereinen – §§ 15 Abs. 1 und 3, 17 Satz 2 BtOG; § 6 Nr. 5 BtR AG LSA
Schieferdecker, E. · BtPrax · 2026 · Heft 5 · S. 209 bis 210
Dokument
775322
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Beitrag bespricht ein Urteil des OVG Sachsen-Anhalt zur Finanzierung von Betreuungsvereinen nach dem BtR AG LSA und der BetrVFinV LSA. Das Gericht hält die verordnungsrechtlichen Vorgaben zur Begrenzung förderfähiger Verwaltungskapazitäten und zu Arbeitsplatzkosten für rechtmäßig. Im Mittelpunkt steht die Einordnung des § 17 Satz 2 BtOG als Programmsatz sowie die Frage, inwieweit sich ein einklagbarer Finanzierungsanspruch erst aus landesrechtlichen Konkretisierungen ergibt.
Schlagworte
Betreuungsvereine
Betreuungsrecht
Finanzierung
Landesrecht
Verordnung
Sachsen-Anhalt
Rechtsprechung
Beratung
BtPrax