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Verfassungstreue- und Mäßigungspflicht bei von Verfassungsfeinden „gekaperten“ Demonstrationen

Nitschke, A.; Krebs, K. · Die Personalvertretung · 2026 · Heft 10 · S. 443 bis 454

Dokument
775361
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
ja
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
Nitschke, A.; Krebs, K.
Ausgabe
Heft 10 / 2026
Jahrgang 26
Seiten
443 bis 454
Erschienen: 2026-10-09 14:13:02
ISSN
1868-7857

Zusammenfassung

Die Versammlungsfreiheit ist für eine freiheitliche demokratische Staatsordnung nach allgemeiner Auffassung schlechthin konstituierend. Auch Beamten kommt das Grundrecht zu, an Demonstrationen teilzunehmen und sich auf diesem Wege politisch zu betätigen. Allerdings unterliegen sie in diesem Kontext weitergehenden Beschränkungen, als dies bei nicht verbeamteten Staatsbürgern der Fall ist. Einige Gerichtsentscheidungen aus der jüngeren Vergangenheit (den Aufhänger für die vorliegende Abhandlung bildet ein Urteil des VG Magdeburg) bieten Gelegenheit, die Pflichten von Beamten bei der Teilnahme an Demonstrationen vo…

Schlagworte

Verfassungstreuepflicht Mäßigungspflicht Disziplinarrecht Beamtenrecht Demonstration Versammlungsfreiheit Probebeamter Einstellungsverfügung Krebs Automatismus Beurteilung Berlin Angst Die Personalvertretung