CareLit Fachartikel

Sonden-Urteil des Bundesgerichtshofs - Drahtseilakt zwischen Sozial-, Heimund Verbraucherschutzrecht

Griep, H. · PflegeRecht, Neuwied · 2005 · Heft 2 · S. 53 bis 61

Dokument
84547
CareLit-ID
Jahr
2005
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Griep, H.
Ausgabe
Heft 2 / 2005
Jahrgang 9
Seiten
53 bis 61
Erschienen: 2005-02-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI

Zusammenfassung

In einem Urteil vom 22. 01. 2004 kommt der Bundesgerichtshof zu dem Ergebnis, dass im Fall der dauerhaften Sonden-Ernährung eines Heimbewohner das Pflegeheim den angeblich ersparten Ernährungsaufwand an den Heimbewohner rückerstatten muss. Das Urteil ist zu kritisieren, weil der BGH hier von falschen Annahmen ausgeht. Der Autor untersucht die vom BGH zu Grunde gelegten Annahmen unter Berücksichtigung des SGB XIund BSGH-Leistungserbringungsrechts und bewertet sie.

Schlagworte

SONDENERNAEHRUNG VERBRAUCHERSCHUTZRECHT VERTRÄGE PRAXIS PFLEGEHEIME LEISTUNG PERSONEN BERLIN MAHLZEITEN ROLLE BETTEN RECHTSPRECHUNG PflegeRecht Neuwied