Einzelfragen zu Rechtsfolgen des markenrechtswidrigen Arzneimittel-Parallelimports
Schickert, J. · Pharma Recht, Frankfurt · 2005 · Heft 3 · S. 125 bis 131
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Zum Arzneimittel-Parallelimport existiert mittlerweile eine fast unübersehbare Anzahl von gerichtlichen Entscheidungen. Hierdurch ist im Wesentlichen geklärt, unter welchen Voraussetzungen ein Parallelimport markenrechtlich zulässig oder unzulässig ist. Mit den Rechtsfolgen eines rechtswidrigen Parallelimports im Detail befassen sich hingegen nur wenige Entscheidungen. Das mag daran liegen, dass eine Markenrechtsverletzung aus einem Parallelimport im Grundsatz keine anderen Rechtsfolgen bewirkt als andere Markenverletzungen auch. Dennoch bestehen für den Arzneimittel-Parallelimport auf Rechtsfolgenseite einige B…