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Zur Abgrenzung des kennzeichnenden von dem rein produktbeschreibenden Gebrauch - Kinderzeit

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2005 · Heft 1 · S. 8 bis 12

Dokument
85144
CareLit-ID
Jahr
2005
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 1 / 2005
Jahrgang 9
Seiten
8 bis 12
Erschienen: 2005-01-01 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Der Beitrag stellt ein Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 04. Juni 2004 vor. Darin vertritt das Gericht die Auffassung, dass es für die Abgrenzung des kennzeichnenden von dem rein produktbeschreibenden Gebrauch mehrdeutiger Bezeichnungen entscheidend sei, wie der Verbraucher angesichts der Selbstdarstellung des Herstellers in seiner Warenpräsentation das Produkt bezeichnen wird. Wenn der Begriff (hier: Kinderzeit) dem Verbraucher neben der Herstellerbezeichnung und der Produktlinie zur Benennung der konkreten Produktausführung angeboten wird, liegt kennzeichnender Gebrauch vor.

Schlagworte

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