CareLit Fachartikel
Aufschlüsselung des Entgelts für Unterkunft und Verpflegung in Heimverträgen
Rechtsdepesche, Köln · 2005 · Heft 5 · S. 63 bis 63
Dokument
85492
CareLit-ID
Jahr
2005
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
In einem Urteil des BGH vom 3. Februar 2005 wird deutlich, dass grundsätzlich eine Zusammenfassung der Entgelte für Unterkunft und Verpflegung in einem einheitlichen Betrag nicht zulässig ist. Die erforderliche Aufschlüsselung kann jedoch ausnahmsweise entfallen bei Heimverträgen, die mit Leistungsempfängern der gesetzlichen Pflegeversicherung abgeschlossen werden.
Schlagworte
PFLEGEVERSICHERUNG
HEIMVERTRAG
BUNDESGERICHTSHOF
WETTBEWERB
SOZIALGESETZBUCH
WAHRNEHMUNG
Rechtsdepesche
Köln