CareLit Fachartikel
Das UrteilBundesgerichtshof: Keine Pflicht zur Entgeltaufspaltung für Unterkunft und Verpflegung
Klie, T. · Altenheim, Hannover · 2005 · Heft 6 · S. 27 bis 28
Dokument
85713
CareLit-ID
Jahr
2005
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
In seinem Urteil vom 3. Februar 2005 vertritt der Bundesgerichtshof die Auffassung, weder die Heimträger noch die Pflegekassen seien verpflichtet, eine in Unterkunft und Verpflegung aufgegliederte Vergütung zu vereinbaren. Der Konflikt zwischen § 87 SGB XI und § 5 Abs. 3 Satz 3 Heimgesetz könne nicht zugunsten der heimrechtlichen Regelung gelöst werden.
Schlagworte
HEIMTRAEGER
WAHRNEHMUNG
LEISTUNG
RECHTSPRECHUNG
BERATUNG
JAHRESABSCHLUSS
SOFTWARE
PFLEGEHEIME
Altenheim
Hannover