CareLit Fachartikel

ArbeitsförderungsrechtVerfassungswidrige Leistungskürzungen bei Lebensgemeinschaften

Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Frankfurt · 2005 · Heft 5 · S. 272 bis 274

Dokument
85779
CareLit-ID
Jahr
2005
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 5 / 2005
Jahrgang 14
Seiten
272 bis 274
Erschienen: 2005-05-15 00:00:00
ISSN
0941-7915
DOI
–

Zusammenfassung

Das SG Düsseldorf vertritt in seinem Beschluss vom 16. 02. 05 die Auffassung, dass eine Berücksichtigung für einen Grundsicherungsleistungsbezug nach dem SGB II nur bei Bestehen einer eheähnlichen Gemeinschaft, das bedeutet bei der Annahme eines gegenseitigen Einstehens in den Notund Wechselfällen des Lebens, möglich ist. Das Bestehen einer Haushaltsund Wirtschaftsgemeinschaft ist nicht ausreichend.

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG URTEIL RECHTSPRECHUNG BUNDESSOZIALHILFEGESETZ Bestehen Düsseldorf Vertritt Seinem Beschluss Auffassung Berücksichtigung Einen Grundsicherungsleistungsbezug Eheähnlichen Gemeinschaft Bedeutet