CareLit Fachartikel

Zu Verträgen mit Leistungsempfängern der Pflegeversicherung

Krankenhaus und Recht, Frankfurt · 2005 · Heft 6 · S. 62 bis 65

Dokument
86160
CareLit-ID
Jahr
2005
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Krankenhaus und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 6 / 2005
Jahrgang 9
Seiten
62 bis 65
Erschienen: 2005-06-01 00:00:00
ISSN
1434-2618
DOI
–

Zusammenfassung

Im vorgestellten Fall ist der Kläger ein eingetragener Verein, zu dessen Aufgaben die Wahrnehmung von Interessen der Verbraucher gehört. Der Beklagte ist ein Heimträger. Der Kläger verlangt vom Beklagten die Unterlassung der Verwendung verschiedener Klauseln in Heimverträgen mit pflegebedürftigen Bewohnern, die Leistungen der stationären Pflege nach § 43 SGB XI in Anspruch nehmen.

Schlagworte

PFLEGEVERSICHERUNG HEIMGESETZ BETREUUNG URTEIL LEISTUNG SOZIALGESETZBUCH WAHRNEHMUNG VERTRÄGE HÖHE PRAXIS ZEIT FRAUEN PFLEGEHEIME Krankenhaus und Recht Frankfurt