Die Sozialversicherungspflicht und der Notarztdienst: Ein aktueller Überblick

Gleich mehrere Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 19.10.2021 sorgen aktuell bei Notärzten sowie bei Krankenhaus- und Rettungsdienstträgern für ein gewisses Aufsehen. Das BSG hatte in mehreren Fällen entschieden, dass Notärzte1 selbst dann abhängig beschäftigt sind und damit der Sozialversicherungspflicht unterliegen, wenn die notärztliche Tätigkeit auf Honorarbasis, also als Nebentätigkeit, durchgeführt wird (BSG, Urteile vom 19.10.2021-B 12 KR 29/19 R; B 12 R 9/20 R; B 12 R 10/20 R). Der vorliegende Beitrag zeigt auf, was Gegenstand der Entscheidung war und welche praktischen Auswirkungen sie hat.