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Das Urteil : Rechtsforum Heimrecht Oberlandesgericht CeUe: Klausel im Heimvertrag zur Renovierungspflicht des Mieters zulässig

Klie, T. · Altenheim, Hannover · 2005 · Heft 8 · S. 29 bis 30

Dokument
86586
CareLit-ID
Jahr
2005
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Altenheim, Hannover
Autor:innen
Klie, T.
Ausgabe
Heft 8 / 2005
Jahrgang 44
Seiten
29 bis 30
Erschienen: 2005-08-01 00:00:00
ISSN
0002-6573
DOI

Zusammenfassung

Oberlandesgericht CeUe, Urteil vom 31.5. 2005,Az.:16U2/05 1.Eine Klausel im Heimvertrag, nach der eine renoviert übergebene Wohnung wiederum renoviert zurückzuge ben ist, stellt dann nicht von vornher ein eine unangemessene Benachteiligung des Mieters dar, wenn eine Renovierung während der Mietdauer nach einem starren Fristenplan nicht vorgesehen ist. 2.In einem Abnahmeprotokoll kann eigenständig die Übernahme der mit der Durchführung von Schönheitsrepa raturen verbundenen Kosten schriftlich anerkannt werden. 3.Die Erneuerung eines Teppichbodens gehört unabhängig von der Frage, ob seine Erneuerung zu den vereinb…

Schlagworte

HEIMVERTRAG KOSTEN RECHT URTEIL WOHNEN WOHNUNG VERTRÄGE RECHTSPRECHUNG DOKUMENTATION BERATUNG Altenheim Hannover