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Ideologische Gründe als Grenze für daspersonalvertretungsrechtliche Initiativrecht?

Wahlers, W. · Die Personalvertretung, Berlin · 2005 · Heft 8 · S. 339 bis 348

Dokument
86732
CareLit-ID
Jahr
2005
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
Wahlers, W.
Ausgabe
Heft 8 / 2005
Jahrgang 48
Seiten
339 bis 348
Erschienen: 2005-08-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI
–

Zusammenfassung

Der Fachtext von Dr. Wilhelm Wahlers behandelt die Frage, ob ideologische Gründe als Einschränkung des personalvertretungsrechtlichen Initiativrechts angesehen werden können. Im Mittelpunkt steht ein Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 29. September 2004, der einem Personalrat das Initiativrecht zur Einführung einer elektronischen Zeiterfassung aufgrund ideologischer Überlegungen verwehrte. Der Autor kritisiert die Verwendung des Begriffs „Ideologie“ in der juristischen Auslegung, da dieser negativ konnotiert ist und nicht als Auslegungskriterium anerkannt ist. Zudem wird auf

Schlagworte

PERSONALRAT ARBEITSZEIT ARBEITGEBER ARBEITNEHMER MITBESTIMMUNG BERICHT RECHTSPRECHUNG HERMENEUTIK ELEMENTE AUFMERKSAMKEIT UNIVERSITÄTEN RUHESTAND UNTERLAGEN ARBEIT GESETZGEBUNG PERSONEN