Aufhebungsverfahren wegen SchleichwerbungLandgericht Karlsruhe, Urteil vom 7. Januar 2005 - 2 O 574/04

CareLit Fachartikel

Aufhebungsverfahren wegen SchleichwerbungLandgericht Karlsruhe, Urteil vom 7. Januar 2005 - 2 O 574/04

Pharma Recht, Frankfurt · 2005 · Heft 8 · S. 371 bis 373

Dokument

86777

CareLit-ID

Jahr

2005

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Pharma Recht, Frankfurt

Autor:innen

–

Ausgabe

Heft 8 / 2005

Jahrgang 27

Seiten

371 bis 373

Erschienen: 2005-08-01 00:00:00

ISSN

0172-6617

DOI

–

Zusammenfassung

Das Landgericht Karlsruhe entschied am 7. Januar 2005 über ein Aufhebungsverfahren wegen Schleichwerbung. Die Klägerin beantragte die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung, die ihr durch das Oberlandesgericht Karlsruhe am 23. Juni 2004 erteilt worden war. Diese Verfügung verbot der Klägerin, in der Werbung für ein Arzneimittel mitzuwirken. Die Beklagte argumentierte, die Verfügung sei nicht fristgerecht vollzogen worden, da die Zustellung erst nach Ablauf der gesetzlichen Frist erfolgte. Das Gericht stellte fest, dass die Wiederholungsgefahr durch eine Unterlassungserklärung der Klägerin