Neue Rechtsprechung: Abgrenzung zwischen Nahrungsmitteln und Arzneimitteln
Meyer, F.; Grunert, G. · Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2005 · Heft 1 · S. 109 bis 116
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Weil die rechtliche Einstufung von Formtrennmitteln nicht eindeutig geklärt scheint, prüft der Autor, welche rechtliche Qualität Formtrennmittel haben. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Formtrennmittel nach dem LMBG, LFGB, der Zusatzstoff-Rahmenrichtlinie und dem aktuellen Entwurf der europäischen Zusatzstoffverordnung als Verarbeitungshilfstoffe einzustufen sind. Formtrennmittel erfüllen außerdem die Anforderung für Bedarfsgegenstände. In beiden genannten Fällen sind Formtrennmittel als nicht zulassungsbedürftig anzusehen, soweit sie gesundheitlich, geruchlich und geschmacklich unbedenklich sind und nur in technis…