Zu den Anforderungen an die Fachkraftquote im Sinne des § 5 Abs. 1 HeimPersV

Auflagen seitens der Heimaufsicht sind immer wieder Gegenstand verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung. Hin und wieder geht es dabei um grenzwertige oder gar um überzogene Anforderungen, die einer entsprechenden Rechtsgrundlage entbehren. Mit ihrer Klage macht die Klägerin geltend, die von der Beklagten vertretene Auslegung des § 5 HeimPersV sei nicht mit der in Nordrhein-Westfalen und auch in den anderen Bundesländern akzeptierten personellen Ausstattung von Pflegeeinrichtungen vereinbar. Der Verwaltungsgerichtshof hatte also vorliegend die Rechtsfrage zu entscheiden, ob die Verfügung der Heimaufsicht durch die…