Das UrteilSozialgericht Mainz: Heime sind nicht verpflichtet, am Pilotprojekt zu Wirtschaftlichkeitsprüfungen mitzuwirken

Kue, T

CareLit Fachartikel

Das UrteilSozialgericht Mainz: Heime sind nicht verpflichtet, am Pilotprojekt zu Wirtschaftlichkeitsprüfungen mitzuwirken

Kue, T. · Altenheim, Hannover · 2005 · Heft 12 · S. 27 bis 28

Dokument

88506

CareLit-ID

Jahr

2005

Publikation

PDF

ja

Volltext

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Altenheim, Hannover

Autor:innen

Kue, T.

Ausgabe

Heft 12 / 2005

Jahrgang 44

Seiten

27 bis 28

Erschienen: 2005-12-01 00:00:00

ISSN

0002-6573

DOI

–

Zusammenfassung

Vorgestellt wird ein Urteil des Sozialgerichts Mainz vom 26. April 2005. Das Gericht vertritt die Auffassung, es sei rechtlich unzureichend, eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchzuführen, um eine neue Prüfmethodik zu testen, und diese so konzipierte Wirtschaftlichkeitsprüfung als Pflichtprüfung auszugestalten. Weiter meint das Gericht, die Weigerung eines Heimes, an einem Pilotprojekt zur Testung von Instrumenten für Wirtschaftlichkeitsprüfungen teilzunehmen, sei keine grobe Verletzung der gesetzlichen oder vertraglichen Mitwirkungspflichten