CareLit Fachartikel

Erstattung von Aufwendungen bei Abwesenheit des Heimbewohners

Lavreau, O. · Rechtsdepesche, Köln · 2006 · Heft 1 · S. 19 bis 20

Dokument
89072
CareLit-ID
Jahr
2006
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Rechtsdepesche, Köln
Autor:innen
Lavreau, O.
Ausgabe
Heft 1 / 2006
Jahrgang 3
Seiten
19 bis 20
Erschienen: 2006-01-01 00:00:00
ISSN
1612-7137
DOI
–

Zusammenfassung

In einem Fall des BGH vom 27. Oktober 2005 wird Klage von einem Verbraucherschutzverband gegen ein Seniorenzentrum geführt. Von diesem wird verlangt, dass eine Klausel in den Heimverträgen keine Anwendung mehr findet. Das Gericht entscheidet, dass eine Klausel, nach der die Erstattung von Aufwendungen bei Abwesenheit eines Bewohners von bis zu drei Tagen ausfällt, zulässig sei.

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF HEIMBEWOHNER Einem Klausel Erstattung Aufwendungen Abwesenheit Oktober Klage Verbraucherschutzverband Gegen Seniorenzentrum Geführt Diesem Rechtsdepesche Köln