Konkurrentenschutz im Krankenhausrecht
Quaas, M. · führen und wirtschaften im Krankenhaus, Melsungen · 2006 · Heft 1 · S. 86 bis 90
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der vor genau zwei Jahren ergangene Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfC) vom 14. Januar 2004 hat für erhebliche Unruhe in der Krankenhauslandschaft gesorgt. Dies lag weniger an der von dem BVerfC darin bejahten Klagebefugnis konkurrierender Krankenhausträger gegen die Planaufnahme eines Dritten, die der Grundrechtsschutz des insoweit belasteten Krankenhausträgers erfordere. Die -für das begünstigte Krankenhaus und den Planvollzug - unangenehme Folge dieser Auffassung ist vielmehr, dass mit der Erhebung des Widerspruchs oder der Klage durch den Konkurrenten die so genannte aufschiebende Wirkung (§ 80…