CareLit Fachartikel

Schriftformerfordernis in Heimverträgen bei Gewährung und Berechnung von Zusatzleistungen

PflegeRecht, Neuwied · 2006 · Heft 2 · S. 80 bis 85

Dokument
89492
CareLit-ID
Jahr
2006
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 2 / 2006
Jahrgang 10
Seiten
80 bis 85
Erschienen: 2006-02-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Im Kern geht es vorliegend zum einen um die Frage der sorgfältigen Dokumentation und zum anderen um die Frage der zeitnahen betriebswirtschaftlichen Umsetzung festgestellter Dokumentationsmängel. Nach dem Heimgesetz gilt für Heimverträge kein Schriftformerfordernis, d.h. mündliche Abreden begründen einen Vertrag. Die Inhalte sind dem Bewohner jedoch vor Vertragsabschluss schriftlich zu bestätigen. § 5 Abs. 5 HeimG schreibt zudem vor, daß die Vertragsinhalte bei Verträgen, die mit Bewohnern, die Leistungen aus der Pflegeversicherung beziehen, geschlossen werden, die zwingenden Vorschriften der Pflegeversicherung…

Schlagworte

PFLEGEVERSICHERUNG PFLEGEHEIM RECHT VEREINBARUNG VORSCHRIFTEN HEIMVERTRAG DOKUMENTATION PflegeRecht Neuwied