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Das Urteil Abwesenheitsvergütung zwischen Reglementierung und GestaLtungsspielraum

Klie, T. · Altenheim, Hannover · 2006 · Heft 3 · S. 24 bis 25

Dokument
89769
CareLit-ID
Jahr
2006
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Altenheim, Hannover
Autor:innen
Klie, T.
Ausgabe
Heft 3 / 2006
Jahrgang 45
Seiten
24 bis 25
Erschienen: 2006-03-01 00:00:00
ISSN
0002-6573
DOI

Zusammenfassung

Vorgestellt wird ein Urteil des BGH vom 27. Oktober 2005 in dem es um das Thema Abwesenheitsvergütung geht. Der Beklagte ist Betreiber eines Seniorenzentrums. Er schließt mit den Bewohnern vorformulierte Heimverträge ab, die in § 10 Nr. 1 abgewandelt werden: Bei Abwesenheit des Bewohners von mehr als drei Tagen erstattet das Heim vom ersten Tag an 40 Prozent des Heimkostensatzes.... Ein Verbraucherschutzverband verklagte den Heimträger auf Unterlassung dieser Klausel im Heimvertrag.

Schlagworte

HEIMVERTRAG URTEIL HEIMBEWOHNER VERBRAUCHERSCHUTZRECHT PRAXIS RECHTSPRECHUNG TELEFON LICHT ALTENPFLEGE Altenheim Hannover