CareLit Fachartikel

Deckelung der Krankenhauspflegesätze

Krankenhaus und Recht, Frankfurt · 2006 · Heft 2 · S. 6 bis 13

Dokument
89869
CareLit-ID
Jahr
2006
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Krankenhaus und Recht, Frankfurt
Autor:innen
Ausgabe
Heft 2 / 2006
Jahrgang 10
Seiten
6 bis 13
Erschienen: 2006-02-01 00:00:00
ISSN
1434-2618
DOI

Zusammenfassung

Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 7. Juli 2005 - 3 C 23.04 1. Der gewerbliche Betreiber eines psychiatrischen Krankenhauses wird nicht dadurch in seinem Grundrecht auf freie Berufsausübung verletzt, dass ihm bei der Festsetzung des Budgets für das Krankenhaus ein kalkulatorischer Gewinnzuschlag versagt wird. 2. Das Grundrecht eines gewerblichen Krankenhausbetreibers auf freie Berufsausübung ist nicht dadurch verletzt worden, dass das Erlösbegrenzungsgesetz im Jahre 1999 keine Erhöhung der Erlösobergrenze entsprechend dem vollen Satz der BAT-Anhebung zuließ.

Schlagworte

BUDGET KRANKENHAUS UNTERNEHMEN KOSTEN URTEIL PSYCHIATRIE-PERSONALVERORDNUNG DECKELUNG Krankenhaus und Recht Frankfurt