CareLit Fachartikel

Komfortleistungen für Krankenhauspatienten sind nichtmehrwertsteuerbefreit

Krankenhaus und Recht, Frankfurt · 2006 · Heft 2 · S. 17 bis 18

Dokument
89871
CareLit-ID
Jahr
2006
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Krankenhaus und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 2 / 2006
Jahrgang 10
Seiten
17 bis 18
Erschienen: 2006-02-01 00:00:00
ISSN
1434-2618
DOI
–

Zusammenfassung

EuGH, Urteil vom 01. Dezember 2005 - C-394/04 und C-395/04 Das Bereitstellen eines Telefons sowie die Vermietung von Fernsehgeräten an Krankenhauspatienten sind nicht als mit der Krankenhausbehandlung eng verbundene Umsätze von der Mehrwertsteuer zu befreien. Dies hat der Europäische Gerichtshof auf eine Vorlagefrage aus Griechenland entschieden. Die Richter lehnten es außerdem ab, Leistungen zur Unterbringung und Verpflegung von Begleitpersonen der Patienten von der allgemeinen Steuerpflicht zu entbinden. Es handele sich dabei in der Regel nicht um Leistungen, die zum Erreichen der mit der Behandlung verfolgten…

Schlagworte

URTEIL UNTERBRINGUNG RECHTSPRECHUNG KOSTEN VERSORGUNGSBEREICH STEUER PATIENTEN ARBEITSVERHÄLTNIS LICHT GRIECHENLAND ES RICHTLINIE LEISTUNG STEUERBEFREIUNG ZIELE Krankenhaus und Recht