CareLit Fachartikel
Zur Verwendung einer Abwesenheitsklausel in einem Heimvertrag
PflegeRecht, Neuwied · 2006 · Heft 3 · S. 143 bis 146
Dokument
90061
CareLit-ID
Jahr
2006
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Im vorgestellten Fall geht es um die Verwendung einer Klausel im Heimvertrag, nach der erst bei Abwesenheit des Bewohners von mehr als drei Tagen das Heim vom ersten Tag an 40% des Heimkostensatzes erstattet. Der BGH hatte die Frage zu entscheiden, ob die Verwendung einer Klausel in einem Heimvertrag, nach der für den Fall einer Abwesenheit des Bewohners von bis zu drei Tagen keine Erstattung ersparter Aufwendungen seitens des Heimträgers vorzunehmen ist, der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB standhält.
Schlagworte
HEIMTRAEGER
PflegeRecht
Neuwied