CareLit Fachartikel

Zur Verwendung einer Abwesenheitsklausel in einem Heimvertrag

PflegeRecht, Neuwied · 2006 · Heft 3 · S. 143 bis 146

Dokument
90061
CareLit-ID
Jahr
2006
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Ausgabe
Heft 3 / 2006
Jahrgang 10
Seiten
143 bis 146
Erschienen: 2006-03-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI

Zusammenfassung

Im vorgestellten Fall geht es um die Verwendung einer Klausel im Heimvertrag, nach der erst bei Abwesenheit des Bewohners von mehr als drei Tagen das Heim vom ersten Tag an 40% des Heimkostensatzes erstattet. Der BGH hatte die Frage zu entscheiden, ob die Verwendung einer Klausel in einem Heimvertrag, nach der für den Fall einer Abwesenheit des Bewohners von bis zu drei Tagen keine Erstattung ersparter Aufwendungen seitens des Heimträgers vorzunehmen ist, der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB standhält.

Schlagworte

HEIMTRAEGER PflegeRecht Neuwied