Zweifelhafte Zeiten für Grenzprodukte: Die Zweifelsregelung ist in der Praxis angekommen
Bruggmann, T.; Meyer, F. · Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2006 · Heft 3 · S. 37 bis 43
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Abgrenzung von Arzneimitteln und Lebensmitteln - insbesondere bei Grenzprodukten wie Nahrungsergänzungsmitteln - ist ein Dauerbrenner des Lebensmittelund Pharmarechts. Seit geraumer Zeit sorgt dabei die so genannte Zweifelsregelung für Diskussionen, deren Anwendung in der Literatur bereits lange erwartet, von der deutschen Rechtsprechung aber ebenso lange hinausgezögert wurde. Zwei Urteile des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen und des Oberverwaltungsgerichtes des Saarlandes dürften nunmehr aber die Wende der Rechtsprechung eingeläutet und den Weg frei gemacht haben für eine Anwendung der Zweifelsr…