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Anrechnung von Tariferhöhungen auf Zulagen -AGB-Kontrollegehende Tätigkeit

Zeitschrift für Tarifrecht, München · 2006 · Heft 9 · S. 505 bis 508

Dokument
94170
CareLit-ID
Jahr
2006
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht, München
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 9 / 2006
Jahrgang 20
Seiten
505 bis 508
Erschienen: 2006-09-01 00:00:00
ISSN
1439-5908
DOI
–

Zusammenfassung

Vorgestellt wird ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 1. März 2006. In seinem Leitsatz stellt das BAG fest: wenn in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Zulage unter dem Vorbehalt der Anrechnung gewährt wird, ohne dass die Anrechnungsgründe näher bestimmt sind, führt dies nicht zur Unwirksamkeit nach § 308 Nr. 4 BGB. Eine solche Klausel verstoße auch nicht gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB.

Schlagworte

URTEIL ZULAGENREGELUNG VERGUETUNG ÜBERGEWICHT ES PERSONEN ZEIT FORTBILDUNG ARBEITSVERHÄLTNIS INDUSTRIE HÖHE CHARAKTER LEISTUNG ARBEITSLEISTUNG VERTRÄGE Zeitschrift für Tarifrecht