Begriff der Stationären Einrichtung; Justizvollzugsanstalt; Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

CareLit Fachartikel

Begriff der Stationären Einrichtung; Justizvollzugsanstalt; Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

ZFSH/SGB, Starnberg · 2006 · Heft 9 · S. 535 bis 536

Dokument

94320

CareLit-ID

Jahr

2006

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

ZFSH/SGB, Starnberg

Autor:innen

–

Ausgabe

Heft 9 / 2006

Jahrgang 45

Seiten

535 bis 536

Erschienen: 2006-09-01 00:00:00

ISSN

1434-5668

DOI

–

Zusammenfassung

Justizvollzugsanstalten gehören nicht zu den stationären Einrichtungen. Sie dienen weder der Behandlung oder der Erziehung, noch leisten sie eine erforderliche Hilfe für Hilfebedürftige. Auch soweit die Leistungen nach dem SGB II der Sicherung des Lebensunterhaltes dienen, sind diese nicht deckungsgleich mit den Ansprüchen Inhaftierter gegen die Strafvollzugsbehörde. Diese können einem Freigänger daher auch nicht grundsätzlich entgegengehalten werden, sondern allenfalls als Einkommen im Wege des Sachbezugs bei der Ermittlung der konkreten Leistungshöhe Berücksichtigung finden.