CareLit Fachartikel

Zur Gewährung von Fördermitteln für vor dem 01.06.1994 vorhandene bzw. weitgehend fertig gestellte Pflegeheime

Roßbruch, R. · PflegeRecht, Neuwied · 2006 · Heft 9 · S. 433 bis 443

Dokument
94341
CareLit-ID
Jahr
2006
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Roßbruch, R.
Ausgabe
Heft 9 / 2006
Jahrgang 10
Seiten
433 bis 443
Erschienen: 2006-09-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Die Beteiligten streiten um die Gewährung staatlicher Subventionen für den Betrieb einer stationären Pflegeeinrichtung. Konkret geht es um den Anspruch des Trägers eines nur mit Eigenmitteln und privaten Darlehen finanzierten Pflegeheimes auf nachträgliche öffentliche Investitionskostenförderung wegen wettbewerbsverzerrender öffentlicher Förderung später errichteter Pflegeheime. Es geht der Klägerin also um die förderungsrechtliche Gleichbehandlung mit solchen Pflegeheimen, die nach dem 01.06.1994 gebaut worden sind.

Schlagworte

SACHSEN-ANHALT ENTSCHEIDUNG SOZIALHILFE PFLEGE HEIMBEWOHNER URTEIL EINKOMMEN BEVÖLKERUNG PATIENTEN KRANKHEIT BUNDESREGIERUNG WISSENSCHAFT ARBEIT KRANKENPFLEGE ALTENPFLEGE ZEIT