Ein absurdes Gesetzgebungsverfahren - Die Widerstände im System nehmen zu
Broll, G.; Broll, H. · Das Krankenhaus, Berlin · 2006 · Heft 11 · S. 930 bis 934
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Das Gesetzgebungsverfahren zur Gesundheitsreform 2006 mit dem anachronistischen Namen GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) ist eines der eigenartigsten in der Geschichte der Bundesrepublik. Dies gilt alleine schon für das von der Großen Koalition gewählte Vorgehen. Selten sind Eckpunkte für eine derart tiefgreifende Reform eines sozialen Sicherungssystems unmittelbar vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause veröffentlicht worden. Beispiellos war auch das Verfahren, wie man zu den Eckpunkten der Reform gelangt ist - nach monatelangen Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern in kleinen und kleinsten Z…