Ergebnisse der Zypries-Kommission

Im März 2003 erging ein Beschluss des Bundesgerichtshofs zum Thema „Patientenverfügung“, der wegen einer Reihe innerer Unstimmigkeiten für allgemeine Verunsicherung sorgte. Daraufhin beschloss Bundesjustizministerin Zypries, die Kommission „Patientenautonomie am Lebensende“ unter dem Vorsitz von VRiBGH a.D. Klaus Kutzer einzuberufen. Der Kommission gehörten Vertreter aus Recht und Medizin sowie verschiedener gesellschaftlicher Organisationen und der Kirchen an. Die Kommission hat im Juni 2004 in ihrem Bericht eine Reihe von Voraussetzungen für die wirksame Ausübung der Patientenautonomie am Lebensende in Form vo…