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Erste Urteile zur AGB-Kontrolle von Entwicklungsklauseln

Kuhlmann, J.-M. · führen und wirtschaften im Krankenhaus, Melsungen · 2007 · Heft 2 · S. 83 bis 87

Dokument
96461
CareLit-ID
Jahr
2007
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
führen und wirtschaften im Krankenhaus, Melsungen
Autor:innen
Kuhlmann, J.-M.
Ausgabe
Heft 2 / 2007
Jahrgang 24
Seiten
83 bis 87
Erschienen: 2007-02-01 00:00:00
ISSN
0175-4548
DOI
–

Zusammenfassung

Nach der Hereinnahme von Arbeitsverträgen in die AGB-Kontrolle mit der Schuldrechtsreform zum 1. Januar 2002 unterfällt auch die für Chefarztverträge typische Entwicklungsklausel der Inhaltskontrolle nach §305ff. BGB. Unter Hinweis darauf kamen jetzt erstmals seit Geltung der neuen Rechtslage das Arbeitsgericht Paderborn mit Urteil vom 12, April 2006 und das Arbeitsgericht Hagen mit Urteil vom 5. September 2006 zu dem Ergebnis, die in den zu Grunde liegenden Chefarztverträgen vereinbarten Entwicklungsklauseln seien unwirksam. Im Folgenden werden beide Entscheidungen angesprochen. Dabei soll das Urteil des Arbeit…

Schlagworte

VERGUETUNG CHEFARZTVERTRAG KRANKENHAUSTRAEGER URTEIL LEISTUNG ARBEITGEBER HÖHE BETTEN AUGE CHIRURGIE DIENSTANWEISUNGEN VERHALTEN TOD RECHTSPRECHUNG ELEMENTE HAND