CareLit Fachartikel

Änderungen des HessPersVC verfassungsgemäß

Die Personalvertretung, Berlin · 2007 · Heft 3 · S. 100 bis 112

Dokument
97047
CareLit-ID
Jahr
2007
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 3 / 2007
Jahrgang 50
Seiten
100 bis 112
Erschienen: 2007-03-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI
–

Zusammenfassung

In diesem Beitrag werden die Gründe des Hess. Staatsgerichtshofes zu seinem Urteil vom 8. November 2006 dargestellt. In den Leitsätzen heißt es, Art. 37. Abs. 2 HV sei im Bereich des öffentlichen Dienstes nicht anwendbar. Eine gleichberechtigte Mitbestimmung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst sei daher verfassungsrechtlich nicht vorgeschrieben.

Schlagworte

MITBESTIMMUNG PERSONALVERTRETUNG PERSONAL PERSONALRAT GESETZ RECHTSPRECHUNG WAHRNEHMUNG ZIELE VERHALTEN LEISTUNG BESCHLEUNIGUNG PRIVATISIERUNG SICHERHEIT LANDESREGIERUNG GEWERKSCHAFTEN VERSTÄNDNIS