Nach den BSG-Urteilen zur Mindestmenge: Gibt es einen neuen Zentralisierungsanlauf?

Der 1. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) hat die Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (LSG) im Ergebnis bestätigt, wonach die Anhebung der Mindestmenge für die Versorgung von Frühgeborenen mit einem Geburtsgewicht von unter 1.250 g von 14 auf 30 rechtswidrig und damit nichtig ist. Der Vortrag bzw. das Poster wird die wesentlichen Anforderungen für eine nochmalige Erhöhung der Mindestmenge herauszuarbeiten. Der 1. Senat verlangt hierfür deutlich weniger als noch das LSG. Erforderlich dürfte danach in jedem Fall eine Begleitevaluation der Mindestmenge 14 sein sowie Ausnahmetatbestände, die…