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Neue Schwerpunkte in der vertrauensvollen Zusammenarbeit

Flintrop , A.; Leuze, D. · Die Personalvertretung, Berlin · 2007 · Heft 6 · S. 269 bis 277

Dokument
99228
CareLit-ID
Jahr
2007
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
Flintrop , A.; Leuze, D.
Ausgabe
Heft 6 / 2007
Jahrgang 50
Seiten
269 bis 277
Erschienen: 2007-06-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI

Zusammenfassung

Mit seiner Entscheidung vom 24.5.19951 hat das Bundesverfassungsgericht der personalvertretungsrechtlichen Mitbestimmung eine neue Richtung gegeben. Ausgangspunkt war dabei die Frage, inwieweit die Ausweitung der Mitbestimmung und der Entscheidungskompetenz der Einigungsstellen einerseits sowie die Einschränkung der Befugnisse und Zuständigkeiten des Dienstherrn andererseits mit den Strukturprinzipien des demokratischen sozialen Rechtsstaats noch vereinbar sind. Durch die Anerkennung des absoluten Vorrangs der Erfüllung des Amtsauftrags vor der Personalratsmitbestimmung hat es seine bisherige Rechtsprechung wese…

Schlagworte

MITBESTIMMUNG RECHTSPRECHUNG PERSONALVERTRETUNG PERSONALRAT ZUSAMMENARBEIT FINANZVERWALTUNG WAHRNEHMUNG UNIVERSITÄTEN ESSEN FAKULTÄT ZIELE PRAXIS LITERATUR ARBEIT PERSONEN DRUCK